Linksunten Indymedia: Die Suche nach einer verbotenen Vereinigung – netzpolitik.org

3 years ago by Synecdoche to c/dach

Erneut gehen die Behörden gegen Linksunten Indymedia vor. Die Polizei durchsuchte fünf Personen, die angeblich das Archiv der Seite betreiben würden. Juristen vermuten einen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen einen freien Radiosender und bezeichnen die Durchsuchung als verzweifelte Suche nach einer Vereinigung.

JoKi 19 points 3 years ago

Dass hinter Linksunten Indymedia ein Verein stecken soll, bestritten die Betroffenen immer wieder. [...] Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen der Betroffenen jedoch ab, weil der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.

Hat was von Realsatire...

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Killing_Spark 14 points 3 years ago

Das ganze ist ein riesiger Skandal. Allein schon das "Vereins"verbot von DeMaizier war ja schon schmutzig aber es werden jetzt anscheinend regelmäßig Leute in dem ganz groben Umfeld einfach mal zuhause besucht, begründet durch reine Fiktion der Staatsanwaltschaft.

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JoKi 7 points 3 years ago

Dem stimme ich zu. Mit Realsatire meinte ich auch, hätte es sich jemand ausgedacht würden es alle als lächerlich bezeichnen. So ist es traurige Realität.

Die Durchsuchung von Radio Dreyeckland war ja noch eine Stufe weiter. Dazu passend dann die Intervention des OLG Karlsruhe, nachdem das LG die Fragwürdigkeit dieser Durchsuchung betont hatte.

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qwertzu 6 points 3 years ago

Klingt irgendwie nach einem Filmtitel:

Indymedia Jones und die Suche nach der verbotenen Vereinigung

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Wirrvogel 6 points 3 years ago

Haben sie dieses Mal auch wieder eine Atombombe gefunden?

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