Was die Ampel trotz ihres frühen Endes alles geschafft hat
2 years ago by copacetic to c/deutschland
Das stimmt zwar, aber z.B. die Hetzkampagne gegen das Heizungsgesetz hätte ohne die FDP nie dieses Ausmaß bekommen. Die FDP hat offensichtlich sehr viel Spaß daran, ihre Koalitionspartner öffentlich zu sabotieren, was in diesem Ausmaß schon eher ungewöhnlich ist für Deutschland.
Hier hat vor allem die SPD die Grünen im Regen stehen lassen. Sie hat davon profitiert, dass der Focus nun auf Habeck und dem Heizungsgesetz und nicht auf Scholz lag. Dies ist einer der Gründe, warum Scholz schon nicht viel eher den Lindner rausgeschmissen hat - das Grünen-Bashing der FDP hat die SPD aus der Schusslinie gehalten.
Es sind in der Zeit von 2022 bis 2023 so viele gute Dinge angestoßen und auch umgesetzt worden, dass ich mich manchmal gefragt habe: "Nanu, was ist denn mit Deutschland los? So progressiv und im Sinne des Otto-Normalbürgers. Kennt man sonst gar nicht"
Man konnte immer von der Faustregel ausgehen: Wenn es der CxU/AfD nicht passt, dann ist man generell auf einem guten Weg.
- Neun-Euro-Ticket: Kostenloser Nahverkehr für drei Monate, Anstieg der Passagierzahlen, Einführung des Deutschlandtickets.
- Teillegalisierung von Cannabis: Gesetz zur kontrollierten Abgabe verabschiedet.
- Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche: Verbesserung der Informationslage für Betroffene.
- Erhöhung des Mindestlohns: Vorzeitige Anhebung auf 12 Euro pro Stunde.
- Selbstbestimmungsgesetz: Erleichterung der Namens- und Geschlechtsänderung für trans- und intergeschlechtliche Personen.
- Rettung von Uniper: Verstaatlichung und Transformation des Energiekonzerns.
- Energiepreisdeckel: Gas- und Strompreisbremse zur Entlastung der Verbraucher.
- Ausbildungsgarantie: Recht auf einen Ausbildungsplatz für junge Menschen, auch ohne Platz in einem Betrieb.
- Wahlrechtsreform: Begrenzung der Abgeordnetenzahl auf 630. Senkung der Kosten durch Überhangsmandate.
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Viel zu gering propagierter Inhalt. Die Ampel hat aus meiner Warte viele gute Dinge getan. Mehr Fortschritt wagen - das war ein erfolgreiches Projekt. Nur kommunikativ war es eben nix - leider.
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