Staatsanwaltschaft bestätigt: „Höcke ist ein Nazi“ stellt keine Beleidigung dar

3 years ago by CoLa666 to c/dach

"Höcke ist ein Nazi. Jede*r, der oder die ihm einmal zugehört hat, weiß es, aber in mehreren Bundesländern ermittelt die Polizei gegen Mitglieder unserer Vereinigung, weil sie in dieser Feststellung eine Beleidigung, bzw. „üble Nachrede gegen Personen des politischen Lebens“ sieht, was nach §188 StGB als Straftatbestand gewertet wird. Eine Anzeige ist dazu nicht erforderlich, die Polizei wird von Amts wegen tätig. Zuletzt erhielt die Bundesvorsitzenden unseres Verbandes, Cornelia Kerth, ein Schreiben des Landeskriminalamts Hamburg, in dem ihr mitgeteilt wird, dass gegen sie ermittelt wird, weil die VVN-BdA aus Anlass des Befreiungsfestes am 8. Mai an ihrem Stand auch Plakate des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ gezeigt hat..." Pressemitteilung des VVN-BDA Bundesvorstandes vom 28. Juni 2023, siehe mehr daraus und NEU: Genugtuung für VVN: Staatsanwaltschaft bestätigt: "Höcke ist ein Nazi" stellt keine Beleidigung dar

Jetzt ist es amtlich. Björn Höcke ist ein Nazi und Faschist.

MaxPower 30 points 3 years ago

OK aber was ist denn jetzt dann eine passende Beleidigung für ihn?

path: 0 799380, hotness: undefined, score: 30, children: 11
VanillaGorilla 19 points 3 years ago

Scheinbar "Bernd"

path: 0 799380 802283, hotness: undefined, score: 19, children: 0
red 13 points 3 years ago

Ich kenne mich mit der Deutschen Politik ja nicht aus und kenne den Faschisten Bjoern Hoecke nicht naeher. Aber im Geschichtsunterricht meine ich aufgeschnappt zu haben, dass Untermensch, Volksverderber, Asozialer oder Minderwertiger bei den Nazis gaengige Beleidigungen waren, vielleicht passen ja welche davon auch gut zu diesem Nazi. Ich glaube die koennte man alle gut nutzen ohne irgendwelchen Bevoelkerungsgruppen zu Nahe zu treten, aber bin da wirklich kein Spezialist.

path: 0 799380 804846, hotness: undefined, score: 13, children: 2
tryptaminev 9 points 3 years ago

Ich würde diese Begriffe nicht nutzen. Das nützt am Ende den Nazis, weil es Menschenverachtung als Konzept bestätigt.

Bernd Höcke ist immer noch ein Mensch. ein faschistischer Nazimensch, aber eben auch ein Mensch. Manche Menschen sind einfach braun und müssen davon abgehalten werden, Schaden anzurichten, aber der faschistische Nazi Bernd Höcke ist und bleibt ein Mensch. Ein Nazimensch eben.

path: 0 799380 804846 843015, hotness: undefined, score: 9, children: 0
Muetzenman 9 points 3 years ago

Wenn du ihn beleidigst fangen AFD nahe Bullen auf die Idee gegen dich zu ermitteln. Mit was man ihn und seine Kumpel auf die Palme bringt sind strafrechtlich einwandfreie Aussagen wie: [BERND HÖCKE IST EIN NATIONALSOZIALIST!]

path: 0 799380 804846 841995, hotness: undefined, score: 9, children: 0
KasimirDD 13 points 3 years ago

Wird schwierig. Rechtspopulist, Demokratiefeind und Faschist wahrscheinlich nicht.

path: 0 799380 799817, hotness: undefined, score: 13, children: 2
willowisp_42 10 points 3 years ago

Noch geht braune Minderheit. Für uns ein Fakt. Aber wer einen Hass auf Minderheiten schürt, könnte sich beleidigt fühlen.

path: 0 799380 799817 800741, hotness: undefined, score: 10, children: 0
state_electrician 6 points 3 years ago

Das sind ja Attribute auf die Bernd wohl auch noch stolz ist.

path: 0 799380 799817 801589, hotness: undefined, score: 6, children: 0
avater 7 points 3 years ago

Nazifotze?

path: 0 799380 802858, hotness: undefined, score: 7, children: 0
germanatlas 6 points 3 years ago

1 Hundesohn?

path: 0 799380 800200, hotness: undefined, score: 6, children: 0
rustyfish 3 points 3 years ago

Sackgesicht.

Moment...das ist halt auch wahr...

path: 0 799380 840083, hotness: undefined, score: 3, children: 0
gapbetweenus 3 points 3 years ago

Dreckiger Hippie! (Also wenn du ihn Beleidigen willst).

path: 0 799380 806647, hotness: undefined, score: 3, children: 0
hardypart 20 points 3 years ago

Bei dem Gerichtsverfahren hätte ich ja gerne mal Mäuschen gespielt. Muss schon unterhaltsam gewesen sein, wie ein Beweis nach dem anderen erbracht wird, dass Bernd tatsächlich ein Nazi ist.

path: 0 805880, hotness: undefined, score: 20, children: 0
JASN_DE 14 points 3 years ago

Ach Bernd...

path: 0 799209, hotness: undefined, score: 14, children: 0
prokrastinoteles 11 points 3 years ago

Nunja. Technisch ist er ein Neonazi.

path: 0 800178, hotness: undefined, score: 11, children: 10
CoLa666 20 points 3 years ago

Auch ein "Neuer" Nazi ist ein Nazi.

path: 0 800178 800608, hotness: undefined, score: 20, children: 9
Metallkiller -17 points 3 years ago

Ein Nazi ist genaugenommen ein Mitglied der nationalsozialistischen Arbeiterpartei (NSDAP). Also technisch sind die ganzen heutigen Faschisten Neonazis.

path: 0 800178 800608 800752, hotness: undefined, score: -17, children: 8
Tvkan 29 points 3 years ago

Ein Nazi ist genaugenommen ein Mitglied der nationalsozialistischen Arbeiterpartei (NSDAP).

Ne. Ein Nazi ist genaugenommen ein Anhänger des Nationalsozialismus.

path: 0 800178 800608 800752 801196, hotness: undefined, score: 29, children: 3
maeries -4 points 3 years ago
path: 0 800178 800608 800752 801196 803140, hotness: undefined, score: -4, children: 2
Hubi 15 points 3 years ago

Alle Neonazis sind Nazis aber nicht alle Nazis sind Neonazis.

path: 0 800178 800608 800752 801502, hotness: undefined, score: 15, children: 3
Metallkiller 5 points 3 years ago

Dann ist Neonazi quasi nur ein "Nazi aber nicht NSDAP"? Brauchen wir das Wort überhaupt noch, wenn Nazi inzwischen quasi der Standard ist und der Altnazi die Ausnahme?

path: 0 800178 800608 800752 801502 801722, hotness: undefined, score: 5, children: 2
Aequitas 10 points 3 years ago

Man sollte dazu erwähnen, dass die Staatsanwaltschaft das nicht bestätigen kann. Sie hat sich in diesem Fall dafür entschieden, entsprechende Verfahren einzustellen, weil sie davon ausgeht, dass das keinen Straftatbestand erfüllt. Entscheiden tun solche Dinge aber Gerichte.

Sie beruft sich dabei auf ein Urteil eines Gerichts in Thüringen, welches das tatsächlich entschieden hat.

path: 0 846478, hotness: undefined, score: 10, children: 0
Watcher 7 points 3 years ago

Ändert wird das an den Umfrageergebnissen aber wenig bis gar nichts...

path: 0 801664, hotness: undefined, score: 7, children: 2
Elchi 4 points 3 years ago

Oder aber es hat ein positiven Effekt auf die Umfragen ... für die AFD.

path: 0 801664 815110, hotness: undefined, score: 4, children: 1
corvax 0 points 3 years ago
path: 0 801664 815110 839367, hotness: undefined, score: 0, children: 0
avater 6 points 3 years ago

geil! Darf man noch weitere Wörter und Adjektive anhängen um das ganze faktastischer zu machen?

path: 0 800209, hotness: undefined, score: 6, children: 0
rustyfish 2 points 3 years ago
path: 0 840073, hotness: undefined, score: 2, children: 0
dach
dach

@feddit.de

login for more options
8872
6039
1

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

go to feed...